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20.02.2018

Ein Grundsatzprogramm für das digitale Zeitalter

CDU-Stadtverband unterstützt Forderung nach einem neuen Grundsatzprogramm für die CDU Deutschlands

Der CDU-Stadtverband Esslingen a. N. begrüßt die Ankündigung der designierten CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, mit der Partei ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten zu wollen, und wirbt dafür, entsprechende Anträge aus den Reihen der Landes-CDU am Parteitag anzunehmen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende Hannes Griepentrog: „Nachdem wir unter dem Generalsekretär Peter Tauber erfolgreiche Schritte zur Modernisierung der Parteistruktur gegangen sind, wird es jetzt Zeit, den Blick wieder auf die Inhalte zu werfen. Unser Grundsatzprogramm ist über zehn Jahre alt. Das mag nicht viel klingen – aber wenn man bedenkt, dass damals gerade das erste iPhone eingeführt wurde, sieht man, wie sehr sich die Welt verändert hat. In unserem letzten Grundsatzprogramm kommt das Wort Digitalisierung nicht einmal vor! Deswegen haben wir bereits auf dem vorletzten CDU-Kreisparteitag einen Antrag eingebracht, der eine Neuauflage fordert.“

Der Esslinger CDU-Vorsitzende Tim Hauser macht dabei deutlich, wohin die Reise gehen muss: „Wir brauchen – jenseits der Tagespolitik – die Diskussion darüber, wie wir unsere Wurzeln und die Zukunft unseres Landes verbinden; wie wir die christlich-demokratische Partei bleiben, die für Sicherheit, Rechtsstaat und wirtschaftliche Freiheit steht und wie wir die Herausforderungen der Digitalisierung und der Globalisierung meistern. Damit müssen wir jetzt beginnen, dafür müssen wir uns aber auch die nötige Zeit lassen.“ Er werde daher als Delegierter auf dem Parteitag am kommenden Montag in Berlin dem angekündigten Initiativantrag zustimmen, der ein neues Grundsatzprogramm fordert, welches im Jahre 2020 beschlossen werden soll. Dabei ist für Hauser klar: „Das Grundsatzprogramm darf nicht von oben nach unten kommen, sondern muss unter einer breiten Beteiligung der Basis von der ganzen CDU erarbeitet werden.“ Hierfür schlägt er neben Regionalkonferenzen auch Online-Beteiligungsmöglichkeiten sowie Fachkonferenzen, an denen sich die Experten zu bestimmten Themen treffen, vor.

 
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